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1. Geltungsbereich der ANB

Die folgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) gelten für sämtliche Beziehungen zwischen dem Nutzer einerseits und femFATAL – Der Zukunftskanal für Gendermedizin („Medieninhaber“) andererseits aus der Nutzung der Journalismus-Plattform femfatal (im Folgenden kurz „Plattform“ oder „Services“), auch wenn im Einzelfall nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der ANB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende ANB/AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Medieninhaber hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. ANB/AGB des Nutzers widerspricht der Medieninhaber hiermit ausdrücklich. Änderungen der ANB werden dem Nutzer bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn er den geänderten ANB nicht schriftlich binnen 14 Tagen widerspricht; auf die Bedeutung des Schweigens wird der Nutzer in der Verständigung ausdrücklich hingewiesen.

 

2. Über die Plattform

1. Mit seiner online/mobil abrufbar gehaltenen unabhängigen Journalismus-Plattform stellt der Medieninhaber dem Nutzer Inhalte (z.B. Artikeln, Texte, Fotos, Videos, Grafiken, Tutorials, Artikel, Templates etc., im Folgenden kurz: „Content“) zu Gendermedizinthemen zur Verfügung.

2. Die laufende Nutzung der Services ermöglicht es dem Kunden, Informationen zu medizinischen Themen zu bekommen; die Services wollen und sollen die Bewusstseinsbildung des Kunden fördern. Ausdrücklich weist der Medieninhaber den Kunden darauf hin, dass die Services nicht die Konsultation eines Arztes oder anderer Gesundheitsdiensteanbieter zu ersetzen vermögen. Für Fragen zur Krankheit und Therapie empfiehlt der Medieninhaber jedenfalls die Kontaktaufnahme zu einem Arzt. Die Services verstehen sich ausdrücklich nicht als medizinische und therapeutische Empfehlung bei Krankheiten.

3. Aufgrund der Fülle der abrufbar gehaltenen Informationen und den möglichen häufigen (insbesondere wissenschaftlichen) Änderungen der medizinischen Erkenntnisse kann der Medieninhaber keine Haftung und/oder Gewährleistung für die inhaltliche Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Aktualität und Vollständigkeit der Informationen übernehmen. Der Medieninhaber rät dem Nutzer, bereitgestellte Informationen selbst auf seine Richtigkeit und Vollständigkeit hin zu überprüfen.

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3. Rechte an dem Content

1. Der Content steht in seiner Gesamtheit und in seinen Teilen im Eigentum des Medieninhabers und ist urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Rechte an dem Content (oder Teilen davon) verbleiben ausschließlich beim Medieninhaber.

2. Die Vervielfältigung von Inhalten, insbesondere von Aufsätzen über wirtschaftliche, politische oder religiöse Tagesfragen, ist ausdrücklich verboten (§ 44 Abs 1 UrhG). Für einfache Presseberichte gilt das 12-stündige Veröffentlichungsverbot gemäß § 79 Abs 2 UrhG.

3. Der Medieninhaber verbietet ausdrücklich die Vervielfältigung zu Zwecken Text- und Data-Mining gemäß § 42h Abs 6 UrhG.

4. Dem Nutzer werden aufgrund der freie Abrufbarkeit keinerlei Urheber-, Verwertungs-, Lizenz- oder Bearbeitungsrechte an dem Content (oder Teilen davon) eingeräumt.

5. Jegliche urheberrechtliche Verwertung des Contents (oder Teilen davon) durch den Nutzer ist untersagt und verwirklicht eine (zivil- wie strafrechtliche sanktionierte) Urheberrechtsverletzung.

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4. Kostenfreie Nutzung

1. Der Nutzungsvertrag kommt mit dem Aufruf der Plattform zustande.

2. Die Nutzung der Plattform und der Services sind grundsätzlich, sofern nichts anderes ausgewiesen, kostenfrei.

3. Aus der kostenlosen Bereitstellung der Dienste ist kein Rechtsanspruch für die Zukunft ableitbar. Der Medieninhaber behält sich vor, das unentgeltliche Service (teilweise) einzuschränken, ganz abzustellen oder entgeltlich zu stellen.  

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5. Pflichten des Nutzers

1. Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienste nur unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Urheberrecht- und Datenschutzgesetze, in Anspruch zu nehmen und jedwede missbräuchliche Inanspruchnahme zu unterlassen.

2. Der Nutzer garantiert, bei Nutzung der vertragsgegenständlichen Leistungen gegen keine Rechte zu verstoßen, insbesondere Verletzungen von Urheber- und Persönlichkeitsrechten zu unterlassen. Im Falle eines Verstoßes gegen diese Garantien hat der Nutzer den Medieninhaber schad- und klaglos zu halten.

3. Dem Nutzer obliegt es, Kopien zu Sicherung seiner Daten anzufertigen.

 

6. Rechte und Pflichten des Medieninhabers

1. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die Services für die Anforderungen und Bedürfnisse der Allgemeinheit erstellt wird. Der Medieninhaber übernimmt keine Gewähr und Haftung für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität, Fehlerfreiheit oder Vollständigkeit der angebotenen Dienste, sowie für eine bestimmt Verwendbarkeit. Der Medieninhaber haftet dem Nutzer nicht für eine allfällige Unterbrechung, Störung, Verspätung, Löschung, Fehlübertragung, oder einen Speicherausfall im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Services.

2. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die vom Medieninhaber angebotenen Dienste auch unter Einbeziehung dritter Netzbetreiber angeboten werden. Die Verfügbarkeit der Dienste ist deshalb von der technischen Bereitstellung fremder Dienste abhängig, auf die der Medieninhaber keinen Einfluss hat.

3. Der Medieninhaber ist berechtigt, die Dienste aus internen Gründen, etwa zu Wartungszwecken, für eine kurze, angemessene Zeit zu unterbrechen. Der Nutzer kann daraus keine Ansprüche ableiten, der Medieninhaber wird im Gegenzug auf eine schnelle Störungsbeseitigung hinwirken.

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7. Gewährleistung/Haftung

1. Für seine Services leistet der Medieninhaber Gewähr im Sinne der Bestimmungen der §§ 922 ff ABGB.

2. Die Haftung des Medieninhabers und die seiner Organe, Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) ist im Grunde nach auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt; die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden und Schäden an Sachen, die der Medieninhaber zur Bearbeitung übernommen hat. Soweit die Haftung des Medieninhabers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner „Leute“.

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8. Sonstiges

1. Sollten einzelne Bestimmungen der ANB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte sich in dem Vertrag eine Lücke befinden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.

2. Änderungen und Ergänzungen der ANB bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für ein Abgehen von dem Schriftformerfordernis. Erklärungen per E-Mail entsprechen der Schriftform.

 

9. Anwendbares Recht/Gerichtsstand/Erfüllungsort

1. Auf dieses Vertragsverhältnis findet materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen Anwendung.

2. Als Gerichtstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für 1140 Wien örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Diese Gerichtsstandsvereinbarung findet keine Anwendung auf Konsumenten im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes.

3. Der Erfüllungsort für die vertragsgegenständlichen Leistungen ist in 1140 Wien.

 

*Sollten in diesen ANB auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sein, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.